Mannheimer Morgen: Politische Achterbahnfahrt

Presseecho

Wahlen: SPD wird wieder stärkste Kraft im Gemeinderat, verliert aber das Bundestagsmandat / Vier Mannheimer in Berlin

Politische Achterbahnfahrt
Im Juni im siebten Himmel, im September im Tal der Tränen - für die Mannheimer SPD war 2009 eine echte Achterbahnfahrt. Bei der Kommunalwahl konnten die Genossen erstmals wieder die stärkste Kraft stellen, doch bei der Bundestagswahl kam dann die große Ernüchterung.

Stefan Rebmann, DGB Chef im Rhein-Neckar-Kreis, verpasste das Direktmandat, das Professor Dr. Egon Jüttner (CDU) eroberte. Auch über die Landesliste konnte der Gewerkschafter Rebmann nicht in den Bundestag einrücken. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte ist Mannheim nicht mit einem Sozialdemokraten vertreten.

Andererseits gab es auch noch nie so viele Abgeordnete aus der Quadratestadt im deutschen Parlament. Mit Jüttner, Dr. Gerhard Schick (Grüne) Dr. Birgit Reinemund (FDP) und Michael Schlecht (Linke) zogen gleich vier Kandidaten an die Spree. Jüttner und Reinemund wollen versuchen, den Mannheimer Anliegen in der neuen schwarz-gelben Koalition eine Stimme zu geben. Gespannt sein darf man auch auf die weitere Entwicklung des Grünen Schick sein. Er hat sich bundesweit einen Namen als Finanzexperte gemacht.

Währenddessen sind im Gemeinderat zahlreiche Stühle neu besetzt worden. Bei der CDU waren Stadträte wie Peter Hofmann, Prof. Norbert Loos, Dr. Adelheid Weiss und Gabriele Egler nicht mehr angetreten. Dafür schafften den Sprung in die von 19 auf 15 verringerte Fraktion Nikolas Löbel, Steffen Ratzel und der neue CDU-Kreisvorsitzende Claudius Kranz. Die SPD stellt mit 16 Sitzen die größte Fraktion, Landtagsabgeordnete Helen Heberer kehrte vom letzten Listenplatz 48 in den Gemeinderat zurück.

Einen Überraschungscoup landete die FDP, die Fraktionsstatus erreichte. Die Grünen haben sich als dritte Kraft in Mannheim etabliert: Sie haben acht Mitglieder im Stadthaus. stew

Mannheimer Morgen
31. Dezember 2009

 
 

Pressemitteilungen

 

Termine

Termine

12.09.2010, 11:00 Uhr Jazz-Frühschoppen

20.09.2010, 17:00 Uhr "Hinter den Kulissen" - Schlosskirche des Mannheimer Schlosses
In der ersten Veranstaltung Ihrer Reihe „Hinter den Kulissen“ nach der Sommerpause lädt die kulturpolitische Spreche …

23.09.2010, 19:30 Uhr Veranstaltung zur Landeskunstkonzeption
Helen Heberer MdL spricht zur Landeskunstkonzeption bei einer Veranstaltung in Ulm

Alle Termine

 

WebsoziInfo-News

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

Ein Service von websozis.info