Ministerpräsident schlecht informiert

Pressemitteilungen

Als schlecht informiert, bezeichnet die Landtagsabgeordnete Helen Heberer
den neuen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, der gerade erst den Rückzug des Deutschen Hauses in Johannesburg zur Fußball WM angekündigt hatte, dann aber feststellen musste, dass das Land Baden-Württemberg gar nicht mehr aus den bereits abgeschlossenen Verträgen ohne weiteres herauskommt.

„Und das mit fatalen Folgen: Noch bevor das erste Spiel angepfiffen ist, kostet das den Steuerzahler viel Geld“ so Heberer. Denn es werden voraussichtlich Kosten von über einer Million Euro auf das Land zukommen.

Schon im Vorfeld seien die Konzepte zum Projekt „Deutsches Haus“ mehrmals über den Haufen geworfen worden, bevor sie unter Einsatz kostenintensiver Schritte dann schließlich doch noch in trockene Tücher gebracht wurden. Nun stelle sich heraus, dass das Land weder Rücktrittsmöglichkeiten noch entsprechende Fristen ausgehandelt habe. Allein der Deutschen Schule in Johannesburg schulde das Land vertraglich jetzt schon 300.000 Euro .

Nach Angaben der Regierung summierten sich die in den südafrikanischen Sand gesetzten Kosten voraussichtlich auf knapp 1,3 Millionen Euro.

Helen Heberer MdL

 
 

Pressemitteilungen

 

Termine

Termine

12.09.2010, 11:00 Uhr Jazz-Frühschoppen

20.09.2010, 17:00 Uhr "Hinter den Kulissen" - Schlosskirche des Mannheimer Schlosses
In der ersten Veranstaltung Ihrer Reihe „Hinter den Kulissen“ nach der Sommerpause lädt die kulturpolitische Spreche …

23.09.2010, 19:30 Uhr Veranstaltung zur Landeskunstkonzeption
Helen Heberer MdL spricht zur Landeskunstkonzeption bei einer Veranstaltung in Ulm

Alle Termine

 

WebsoziInfo-News

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

Ein Service von websozis.info