In der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kunstwerken im Innenbereich von Verkehrskreiseln hat die SPD-Landtagsfraktion jetzt ein sofort wirksames Moratorium verlangt.

„Wir sind natürlich für Verkehrssicherheit und Verringerung von Unfallgefahren in Kreiseln, doch sind wir auch der Meinung, dass dies nicht zum Abbau aller Kunstwerke führen darf. Das Verkehrsministerium sollte deshalb seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln umgehend auf Eis legen, bevor unbesehen weitere Kunstwerke in Verkehrskreiseln demontiert werden “, fordert die Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Helen Heberer.

Heberer berichtete von einem parlamentarischen Vorstoß, den die SPD plane, mit dem das Verkehrsministerium zu weniger restriktiven Anweisungen an die Kommunen aufgefordert werde. Hintergrund der SPD-Initiative seien mehrere Fälle, in welchen es auf der Grundlage des derzeit noch rechtsverbindlichen Erlasses des Verkehrsministeriums zur Demontage von Kunstwerken gekommen sei, die von der Bürgerschaft nicht nur geschätzt sondern auch oft auch finanziert seien.

„Wir plädieren in dieser Sache für Angemessenheit und umsichtigen Umgang mit dem Willen der Bürgerschaft und fordern eine Neufassung der Vorschrift unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips. Damit soll auch mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen und Behörden vor Ort eingeräumt werden“, so Heberer.

Damit schließe sich die SPD-Fraktion auch der Rechtsauffassung des Städtetags an.