Helen Heberer

Mit Helen Heberer MdL in die Sternwarte

Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Sanierungsnotwendigkeiten, auch sonst steht die Sternwarte im Interesse der Öffentlichkeit. Denn neben ihrer wissenschaftshistorischen Bedeutung ist sie in Mannheim vor allem dafür bekannt, dass sie die Ateliers einer Reihe namhafter Mannheimer Künstlerinnen und Künstler beherbergt.

Die Papierkünstlerin Uta Dorra begleitet uns beim Besuch durch die Ateliers, die einen guten Einblick in die Arbeitswelt unserer Mannheimer Künstler geben, und auch das historische Gebäude in seiner Bedeutung und seinem augenblicklichen Zustand erkennbar werden lassen.

Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer lädt in Ihrer Reihe „Hinter den Kulissen“ zu diesem interessanten Besuch ein und bittet, wegen beschränkter Teilnehmerzahl um Anmeldung unter Tel. 0621-4397843, oder Fax 0621-8020866 oder per e-mail Helen.Heberer@SPD.Landtag-BW.de.

Helen Heberer engagiert sich gegen Fluglärm durch Flugschulen

Brief an Oberbürgermeister Kurz

Die SPD-Landtagsabgeordnete hat sich mit folgendem Brief an den Oberbürgermeister gewandt und ihm um seine Unterstützung bei ihrem Engagement gegen den verstärkten Fluglärm durch Flugschulen vor allem in Neuostheim-Neuhermsheim gebeten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kurz,

seit einiger Zeit klagen in meiner Telefonsprechstunde Bürgerinnen und Bürger aus Neuostheim-Neuhermsheim, Schwetzinger Vorstadt , Oststadt und Neckarau über massiven Fluglärm vor allem auch am Wochenende durch den zunehmenden Flugbetrieb der Flugschulen vom Mannheimer City Airport aus.

Am lautesten und damit auch am meisten störend seien die Flugschul-Hubschrauber, aber auch die Geräuschpegel der Flugzeuge der Flugschulen seien wesentlich höher als die von normalen Passagiermaschinen, da sie zum einen teilweise sehr niedrig über der Stadt kreisen und es sich zum anderen oft um sehr alte – und daher sehr laute – Modelle handle.

Der Informationsvorlage der Stadt Mannheim 071/2009 ist zu entnehmen, dass es für Platzrundflüge mit Hubschraubern eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Rhein-Neckar Flugplatz GmbH und der Flugschule LGM gibt, die Flüge nur in der Zeit von Montag bis Freitag zwischen 8 – 12 Uhr durchzuführen.

Meine Frage in diesem Zusammenhang ist nun, ob es vergleichbare Vereinbarungen auch für den übrigen Flugschulbetrieb gibt und wenn ja, welche.

Darüber hinaus interessiere ich mich dafür, wie dafür gesorgt wird, dass diese freiwilligen Vereinbarungen auch eingehalten werden und ob bei Nichteinhaltung gesetzliche Regelungen zu den Flugzeiten für Flugschulen möglich sind.

Ich bin sicher, dass es auch Ihnen ein Anliegen ist, die Lärmbelästigungen für Mannheimer Anwohnerinnen und Anwohner weitestgehend einzuschränken.

Herzliche Grüße Ihre Helen Heberer MdL

Abgeordnete enttäuscht über geringe Informationen über die Aktivitäten der „Deutschen Liste“

Die Mannheimer Landtagsabgeordneten Helen Heberer und Frank Mentrup haben sich über die recht knappe und wenig informative Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Wahlbündnisse in Mannheim und Baden-Württemberg bei den Kommunalwahlen 2009“ enttäuscht gezeigt.

So lassen sich sämtliche Informationen, die der Landesregierung vorliegen bzw. die sie bereit ist mitzuteilen, auch aus dem Internet gewinnen.
Auch ihre Informationen über die Personen, die in der „Deutschen Liste“ vertreten sind, sind äußerst knapp. Auf die Frage, ob es sich bei der „Deutschen Liste“ um eine rechtsextremistische Gruppierung handelt oder ob Rechtextremisten für die „Deutsche Liste“ antreten und falls ja, welche, heißt es in der Antwort lediglich:
„Unter den 16 Personen des Wahlvorschlags der „Deutschen Liste Mannheim“ (DLM) befindet sich lediglich eine Person, über die dem Landesamt für Verfassungs¬schutz Erkenntnisse mit rechtsextremistischem Hintergrund vorliegen.“

„Dabei geht schon aus dem Inhalt ihres Internetauftritts eindeutig hervor, dass es sich hierbei um eine Gruppierung mit einer rechtsextremistischen und antisemiti¬schen Gesinnung handelt“, urteilt Heberer über die „Deutsche Liste“.

Und bei der Frage, welche rechtspopulistischen oder rechtsextremen Wahlbündnisse und Parteien zu den Kommunalwahlen 2009 in Baden-Württemberg antreten, wird von der Landesregierung auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Stephan Braun verwiesen, die allerdings noch gar nicht öffentlich zu¬gänglich ist.

„Wir hätten erwartet, dass sich die Landesregierung entschiedener Kenntnisse über solche rechte Wahlbündnisse verschafft und dass diese auch in der Beantwortung unserer Anfrage nicht in Allgemeinsätzen, sondern so konkret wie möglich ausge¬drückt werden“, so Mentrup.

Helen Heberer sorgt sich um die Situation an den Beruflichen Schulen in Mannheim

Kleine Anfrage an die Landesregierung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer hat sich in einer Kleinen Anfrage an die Landregierung über die Situation an den Beruflichen Schulen in Mannheim erkundigt.

Anlass dafür ist, dass die Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen sich im laufenden Schuljahr auch in Mannheim deutlich verschlechtert hat. Zunehmender Lehrermangel und Unterrichtsausfall im Pflichtunterrichtsbereich gefährden die Sicherstellung einer guten Unterrichtsversorgung. „Gerade unsere Beruflichen Schulen sind in unserer Wirtschaftsregion von herausragender Bedeutung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“ so Heberer.

Überlagert werde die verschlechterte Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen durch den Bewerberandrang an den beruflichen Vollzeitschularten, die zur Weiterqualifizierung von jungen Menschen mit einer beruflichen Erstausbildung dienen.

Heberer kritisiert vor allem, dass trotz des deutlichen Anstiegs der Schülerzahlen in den vergangenen Jahren bei der Verteilung der Lehrerneustellen die beruflichen Schulen mit nur wenigen zusätzlichen Stellen im Vergleich zu den allgemeinbildenden Schulen bedacht wurden. „Auf diesen Misstand muss die Landesregierung dringend reagieren“, so Heberer.

Vor allem sollte genutzt werden, dass sich derzeit aufgrund der schlechten konjunkturellen Lage viele qualifizierte Ingenieure aus der Wirtschaft um Stellen an beruflichen Schulen bewerben. „Diese Chance muss jetzt genutzt werden, denn nur durch eine vorausschauende Personalplanung können weitere Defizite vermieden werden“, forderte Heberer.

In ihrer Anfrage bittet sie um Auskunft über folgende Fragen:

1. Welche Beruflichen Schulen mit welcher inhaltlichen Ausrichtung gibt es in Mannheim?
2. Wie viele Bewerbungen für die verschiedenen beruflichen Vollzeitschularten lagen an den einzelnen Schulen zum 1. März 2009 für das kommende Schuljahr 2009/2010 vor (mit Angabe, wie viele Bewerberinnen und Bewerber abgelehnt werden mussten und welche zukünftige Entwicklung der Bewerberzahlen erwartet wird)?
3. Wie hoch war das Unterrichtsdefizit an den einzelnen Schulen in Mannheim in den letzten vier Schuljahren mit und ohne Berücksichtigung von Mehrarbeitsunterricht?
4. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um das Defizit im Pflichtbereich in der Unterrichtsversorgung an den Beruflichen Schulen in Mannheim zu verringern?
5. Teilt sie die Auffassung, dass sich im nächsten Schuljahr 2009/2010 in Mannheim durch Rückgänge im dualen Ausbildungsbereich ein Schülerzuwachs im Berufsvorbereitungsjahr und Berufseinstiegsjahr ergibt, der einen höheren Ressourcenbedarf nach sich zieht und welche Maßnahmen plant sie diesbezüglich?
6. Welche beruflichen privaten Gymnasien mit welcher Schülerzahl gibt es in Mannheim (mit Angabe, wie viel Schulgeld jeweils in den Schulen erhoben wird)?
7. Welche staatlichen beruflichen Gymnasien in Mannheim beabsichtigen bzw. haben einen Antrag auf Einrichtung eines neuen gymnasialen Zugs (z.B. sozialwissenschaftliches Gymnasium) gestellt (mit Angabe, wie der derzeitige Verfahrenstand dazu ist)?
8. Welche Maßnahmen ergreift sie in den Schuljahren 2009/2010 und 2010/2011 in Mannheim, um die bei der Verteilung der Lehrer-Neustellen für das Schuljahr 2008/2009 entstandene Benachteiligung der Beruflichen Schulen gegenüber den allgemeinbildenden Schulen auszugleichen?
9. Welche Möglichkeiten sieht sie, in Mannheim die qualifizierten Bewerberinnen und Bewerber aus der Wirtschaft (vor allem Ingenieure) im Sinne einer vorausschauenden Personalplanung jetzt auch einzustellen?

SPD: Haushaltssperre an der PH Heidelberg beweist den Studiengebühren-Schwindel der Landesregierung (dpa 0002)

Hochschulexpertin Heberer: „Die Landesregierung muss endlich zugeben, dass Studiengebühren die fehlende Grundfinanzierung der Hochschulen aus dem Landeshaushalt ersetzen sollen“

Helen Heberer, Hochschulexpertin der SPD-Fraktion, sieht in den akuten Geldnöten und der Haushaltssperre bei der PH Heidelberg ein klares Symptom für die schwierige Situation der Hochschulhaushalte. Hier werde zum einen deutlich, dass der Einnahmeausfall durch die Geschwisterregelung wesentlich größer sei als bisher von der Landesregierung eingestanden. Zum anderen bestätige dieser Vorgang das stets abgestrittene Kalkül der Landesregierung, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen eben doch über kurz oder lang aus Studiengebühren gezahlt werden müsse. Wenn die PH die Studiengebühren nicht benötigen würde, um die Verbesserung von Studium und Lehre zu finanzieren, hätte der Rektor jetzt angesichts der Mindereinnahmen keine Haushaltssperre einführen müssen. „Die Landesregierung muss endlich zugeben, dass Studiengebühren die fehlende Grundfinanzierung der Hochschulen aus dem Landeshaushalt ersetzen sollen“, sagte die Abgeordnete.

Der SPD-Abgeordnete erinnert daran, dass erst vor zwei Monaten an der Universität Hohenheim gegen den erklärten Willen der Studierenden beschlossen worden sei, ein 3,2 Millionen-Haushaltsloch unter anderem mit 1,2 Millionen aus den Studiengebühren zu stopfen. „Ich denke, wir sehen in diesen beiden Fällen nur die Spitze des Eisbergs, weil die tatsächliche Verwendung der Studiengebühren häufig kaschiert wird“, sagte Heberer.

Dr. Roland Peter, Pressesprecher

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