Helen Heberer

Heberer/Fulst-Blei/Raufelder: „Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ leistet wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Böden und Gewässer sowie zur Verbesserung ihrer Qualität“

„Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ werden in Mannheim gleich drei Maßnahmen zur Sanierung von Altlasten gefördert. Hierbei handelt es sich um die Sanierung der Altstandorte Carl-Zuckmayer-Straße, der ehemaligen chemischen Fabrik Badenia sowie Pfalzplatz Weyl“, erklären die Mannheimer Landtagsabgeordneten Helen Heberer, Dr. Stefan Fulst-Blei (beide SPD) und Wolfgang Raufelder (Grüne).

Die grün-rote Landesregierung unterstützt mit dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ flächendeckend die Kommunen in Baden-Württemberg mit 117 Millionen Euro. „Durch die Landesförderung werden die Städte und Gemeinden in die Lage versetzt, Gesamtinvestitionen von über 200 Millionen Euro in den Schutz unserer Umwelt zu tätigen. Damit wird sowohl die Struktur der Wasserversorgung im Land verbessert als auch der kommunale Hochwasserschutz vorangetrieben“, so Dr. Stefan Fulst-Blei. Helen Heberer ergänzt: „Eine solide Wasserversorgung ist die Lebensader für Mensch, Tier und Pflanzen – deshalb sind Qualität und Sicherheit von größter Bedeutung“.

„Die geförderten Sanierungsmaßnahmen sind für die Stadt Mannheim wichtige Projekte. Damit können mögliche Gefahren für das Grundwasser abgemildert und die Qualität der Gewässer und Böden insgesamt verbessert werden“, erläutert Wolfgang Raufelder.

Hinweis:

Bei den genannten Beispielen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2015“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, aber noch nicht bewilligte Maßnahmen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

Heberer/Fulst-Blei/Raufelder: „Wissenschaftsstandort Mannheim profitiert nachhaltig von guter Arbeit und zusätzlichen Stellen“

Gute Lehre und gute Forschung an den Hochschulen im Land sind auch abhängig von fairen Arbeitsverhältnissen. Im grün-roten Hochschulfinanzierungsvertrag „Perspektiven 2020“ wird diesem Aspekt erstmals mit einem eigenen Kapitel zum Thema „Gute Arbeit“ Rechnung getragen und neue Maßstäbe gesetzt. Welche Auswirkungen dieser Vertrag für die einzelnen Hochschulen hat, wird nun konkret sichtbar, nachdem das Kabinett den Bildungsnachtrag beschlossen hat.

Für den Hochschulstandort Mannheim mit der Universität Mannheim, der Musikhochschule, der Hochschule für Angewandte Wissenschaften und die Duale Hochschule Baden-Württemberg bedeutet dies, dass insgesamt 181,75 neue Stellen geschaffen bzw. Stellen aus der befristeten Finanzierung in die Grundfinanzierung übertragen werden, so die Mannheimer Landtagsabgeordneten Raufelder (Grüne), Heberer (SPD) und Fulst-Blei (SPD).

Helen Heberer dazu: „Sowohl für Forschung und Lehre, wie auch für die Beschäftigten selbst sind die bisherigen meist auf einen kurzen Zeitraum befristeten Beschäftigungsverhältnisse unerträglich. In diesem Bereich  schaffen wir jetzt  deutlich mehr Verlässlichkeit“ Stefan Fulst-Blei ergänzt: „Das ist gut für die Menschen, die an den Hochschulen arbeiten und es ist gut für die Studierenden. Die neue Hochschulfinanzierung kommt unserer Stadt und dem Land zu Gute.“

Gerade die Befristung von Arbeitsverhältnissen an den Hochschulen ist bislang ein großes Problem vor allem für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: kurzfristige Arbeitsverhältnisse beeinträchtigen die persönliche Lebensplanung massiv. Darum setzen sich die Abgeordneten Fulst-Blei, Heberer und Raufelder gemeinsam mit der grün-roten Landesregierung für den Ausbau der Grundfinanzierung der Hochschulen ein. „Denn nur verlässliche und flexibel einsetzbare Mittel ermöglichen es den Hochschulen auch langfristig faire Arbeitsverhältnisse zu schaffen“, erläutert Wolfgang Raufelder dazu.

Dazu sind auch Regelungen im Hochschulfinanzierungsvertrag enthalten, wie Hochschulen mit Befristungen umgehen müssen. Die Mannheimer Abgeordneten Heberer, Fulst-Blei und Raufelder sind sich einig darin, dass auch dies wichtige Impulse für faire Arbeit sind. Beispielsweise müssten sich Befristung nach der Dauer und den Erfordernissen der Drittmittelgewährung richten und Verträge mit einer Laufzeit von unter zwei Jahren dürften nur in begründeten Ausnahmefällen geschlossen werden.

Hintergrundinformationen

Im grün-roten Hochschulfinanzierungsvertrag „Perspektiven 2020“ wird das Thema „Gute Arbeit“ erstmals mit einem eigenen Kapitel aufgegriffen und neue Maßstäbe gesetzt. In einem ersten Schritt werden landesweit 2217,5 Stellen in der Grundfinanzierung der Hochschulen neu ausgewiesen. Über die gesamte Laufzeit des Vertrags bis 2020 werden sogar bis zu 3800 Stellen in der Grundfinanzierung ausgewiesen. Sowohl durch zusätzliche Stellen als auch durch die Entfristung bestehender Beschäftigungsverhältnisse trägt der Hochschulfinanzierungsvertrag zu guten Arbeitsverhältnissen an den Hochschulen des Landes bei.

Stuttgart. Mit der neuen Struktur der Zusammenarbeit von Universitätsklinikum Mannheim und Medizinischer Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst am Donnerstag, 19. März 2015, befasst. Das Gremium habe sich in der Sitzung nach den neuen Leitungsstrukturen für die Mannheimer Universitätsmedizin (UMM) erkundigt und gefragt, welche Erwartungen an das neue Modell für die Kooperation zwischen Klinikum und Universität Heidelberg gesetzt werden. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Helen Heberer, am Freitag, 20. März 2015, mit.

Seit 50 Jahren arbeiten die medizinische Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg und das Universitätsklinikum Mannheim hervorragend zusammen. Bestätigt wurde die erfolgreiche Arbeit der Universitätsmedizin Mannheim 2014 durch den Wissenschaftsrat, der sie in Forschung, Lehre und Krankenversorgung überaus positiv bewertete, diese herausragenden Leistungen wurden der UMM auch vom Ausschuss bescheinigt. Darüber hinaus empfahl der Wissenschaftsrat zur Sicherstellung einer weiteren positiven Entwicklung der Mannheimer Universitätsmedizin, die zukünftige Zusammenarbeit der beiden Partner weiterzuentwickeln, um weiter zukunftsfähig zu sein.

Diese Empfehlung sei die Grundlage für Verhandlungen zwischen der Stadt Mannheim, dem Wissenschaftsministerium und der Universität Heidelberg gewesen, teilte Heberer mit. In dem Prozess hätten sich alle Beteiligten auf eine neue gemeinsame Leitungsstruktur für die Mannheimer Universitätsmedizin geeinigt, die das bewährte Zusammenspiel von innovativer Forschung, anspruchsvoller Lehre und hochwertiger Krankenversorgung weiter entwickelt und die bislang auf positive Resonanz stößt. Ziel des neuen Modells sei es, durch verbesserte Strukturen eine gemeinsame Planung und Entwicklung von Uniklinikum und Fakultät zu gewährleisten und eine dauerhaft innovative, hochwertige und wirtschaftliche Krankenversorgung sicherzustellen. So seien als wichtige Eckpfeiler verbindende Gremien gebildet worden, die auf allen Ebenen eine gemeinsame Planung und Entwicklung beider Bereiche gewährleisten sollten. Eine Struktur- und Finanzkommission befasse sich beratend mit den mittel- und langfristigen Planungen der beiden Kooperationspartner und biete bei sich abzeichnenden Fehlentwicklungen die Möglichkeit zur Schlichtung und Frühwarnung. Ein gemeinsamer Verwaltungsrat berate alle Angelegenheiten und treffe für beide Partner verbindliche Entscheidungen an den Schnittstellen, erklärte Heberer. Zusätzlich zu berufende Vertreter der Wissenschaft sowie eine Neuaufstellung in der Geschäftsführung sollen hier den Anforderungen des Wissenschaftsrates Rechnung tragen. Der Ausschuss begrüßte ausdrücklich diese Entwicklungen.

Der Ausschussvorsitzenden zufolge hat das Wissenschaftsministerium in der Sitzung betont, dass durch die neuen Strukturen die Grundlage für eine bestmögliche Weiterentwicklung der Universitätsmedizin geschaffen wurde. Heberer selbst sieht darin die große Chance, dass auch die zukunftsträchtigen Bereiche der Medizintechnologie und der Medizintechnik, auf denen in Mannheim ein großer Schwerpunkt liegt, gestärkt und weiter ausgebaut werden können.

Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer freut sich über die heutige Eröffnung des Hauses des Jugendrechts, weil damit ein langer Vorbereitungszeitraum erfolgreich abgeschlossen werden konnte.

„Zusammen mit dem Oberbürgermeister haben wir auch vor Ort für den Standort gekämpft“ , so die  Stadträte Dr. Boris Weirauch und Lena Kamrad. In einer gemeinsamen Informations-Veranstaltung mit allen im Haus des Jugendrechts künftig tätigen, nämlich Vertretern von Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendhilfe sowie  Bürgerinnen und Bürgern aus Mannheim konnten wir begeistert feststellen, wie eng die Behörden bereits kooperieren und sich gegenseitig unterstützen. „Beste Voraussetzungen, für eine gute Zusammenarbeit vor Ort“ freut sich Heberer, die auch in Stuttgart die Fahne für Mannheim hoch hielt.

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