Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD-Abgeordnete Helen Heberer lädt zum Tag der offenen Tür im Landtag am 24. Juli 2010 ein
Am 24. Juli 2010 ist es wieder soweit: Von 11 bis 17 Uhr öffnet der Stuttgarter Landtag seine Pforten für Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Land. Die SPD-Fraktion hat sich ein buntes Programm einfallen lassen: Infotheke mit Wissensquiz, Talkecken für das direkte Gespräch mit Politikern, sportlicher Spieleparcours im Akademiegarten, Anekdoten rund ums Parlament, Führungen mit Abgeordneten durch den Kunsttunnel in die Büros und Sitzungssäle und nicht zuletzt ganztägig ein Non-Stop-Kino mit informativen, unterhaltsamen Filmen in Zusammenarbeit mit dem Haus des Dokumentarfilms Stuttgart. Für musikalische Unterhaltung im SPD-Programm sorgen die Kapelle des Musikvereins „Frei-Weg“ Stuttgart-Mühlhausen und die Stauferländer Alphornbläser aus dem Kreis Göppingen.
Heberer: Schleichender Qualitätsverlust bei der Beförderung von behinderten Kindern?
Der Sozialausschuss des baden-württembergischen Landtages hat mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP/DVP einen Antrag der SPD-Landtags-fraktion zu den Missständen bei der Beförderung von behinderten Kindern abgelehnt. In diesem Antrag hatte sich die SPD für gemeinsame Empfehlungen von Landesregierung und Kommunen zur Schülerbeförderung ausgesprochen und dabei die zuverlässige Beförderung behinderter Kinder gefordert. Das Land habe dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunen bei den Ausschreibungen für die Schü¬lerbeförderung bereits vorliegende Standards berücksichtigen können. Schließlich könne die Vergabe nicht allein nach dem niedrigsten Preis erfolgen
Heberer: Zugangstest erschweren Studium mit kleinem Geldbeutel
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer bedauert die Entscheidung des Wissenschaftsministeriums, zum Studienjahr 2011/12 für alle Studiengänge mit Zugangsbeschränkungen Auswahlgespräche oder einen Studierfähigkeitstest vorzuschreiben. Für besonders bedenklich hält sie diese Entscheidung, weil es dagegen massiven Widerstand aus den Universitäten gegeben hatte. So hatte sich der Senat der Universität Mannheim gegen die Einführung solcher Tests ausgesprochen und damit einem Antrag des Allgemeinen Studierendenausschusses, welcher auf Initiative der Juso‐Hochschulgruppe dort verabschiedet wurde, entsprochen.
Heberer gegen „Homöopathie-Verbot“
Gegen die Einsparungs-Forderungen bei homöopathischen Medikamenten die der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbauch SPD mit Zustimmung der CDU fordert spricht sich die Landtagsabgeordnete Helen Heberer mit Nachdruck aus. „Hier sind gegenüber deutlich höheren Preisen bei allopathischen Medikamenten keinerlei gravierende Einsparungen zu machen , und man kann Patienten eine Entscheidung für natürliche Heilmittel nicht verbieten“.
Heberer: Unterschiedliche Tarife für Erzieherinnen und Erzieher
Land drückt sich um Verantwortung gegenüber den Landes-Beschäftigten
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer kann die Haltung der Landesregierung nicht verstehen, die in ihrer Antwort auf ihre Anfrage zur Entlohnung, von Erzieherinnen und Erziehern, die in Landeseinrichtungen beschäftigt sind, zum Ausdruck kommt.
Die Landesregierung lehnt darin nämlich eine Anpassung der tariflichen Eingruppierung von Erzieherinnen und Erziehern (TdL) an die Tarifwerke des kommunalen Dienstes (TVöD) ab.
„Gewünscht hätte ich mir, dass sich die Landesregierung für die Beschäftigen des Sozial- und Erziehungsdienstes um eine sachliche Angleichung an die Regelungen im kommunalen Dienst einsetzt“, so Heberer.
